Tag: 9. November 2016

Altersfeststellung bei unbegleiteten, minderjährigen Ausländern − Zschocke: Antrag liegen keinerlei Tatsachen zu Grunde – Minderjährige Flüchtlinge brauchen besondere Unterstützung und keine pauschale Verdächtigung oder Kriminalisierung

  Antrag der Fraktion AfD ‚Altersfeststellung bei unbegleiteten, minderjährigen Ausländern‘   – Es gilt das gesprochene Wort –     Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren,   Anliegen Ihres Antrages ist, vorhandene Vorurteile und Ressentiments gegen Ausländer zu verstärken. Gleichzeitig geht es Ihnen darum, staatliche Instanzen als unfähig und überfordert zu diffamieren. […]

Landessehhilfengesetz − Zschocke: AfD verwechselt erneut den Landtag mit dem Bundestag

  Gesetzentwurf der Fraktion AfD ‚Landessehhilfengesetz‘   – Es gilt das gesprochene Wort –     Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, das vermeintliche Ziel Ihres Gesetzentwurfes ist, für hochgradig sehschwache Menschen einen Anspruch auf einen Zuschuss zu Sehhilfen zu schaffen. Sie versuchen hier, soziale Kompetenz zu inszenieren, was aber sehr unglaubwürdig […]

US-Präsidentenwahl − GRÜNE: Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen

Zum Ausgang der Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen. Die Wahlkampagne von Donald Trump hat auf Spaltung der Gesellschaft, auf Frauenfeindlichkeit und auf die Unzufriedenheit weißer Männer gesetzt. Ressentiments und Vorurteile wurden verstärkt. Wir kennen […]

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