Auf dem 10. Sächsischen Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am Samstag, den 29.10.16, hat Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke der CDU/SPD-Regierungskoalition in Sachsen fehlenden politischen Willen vorgeworfen, das Notwendige für den Klimaschutz zu tun. “Während die Mehrzahl der Bundesländer Klimaschutzgesetze verabschiedet hat oder daran arbeitet, verharrt die sächsische Staatsregierung untätig”, kritisierte Zschocke. “Wer […]
Monat: Oktober 2016
Sächsischer Klimakongress startet mit 170 Teilnehmenden – Thüringens Umweltministerin Siegesmund unter den Vortragenden
Der 10. Sächsische Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag startete heute um 10 Uhr mit 170 Teilnehmenden. In seiner Begrüßung erinnerte Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke an die mahnenden Worte der 12-jährigen Severn Suzuki bei der Umweltkonferenz der UNO im Jahr 1992 in Rio de Janeiro: >>Meine Zukunft zu verlieren ist nicht dasselbe, wie […]
GRÜNER Antrag zu Hilfen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen im Sozialausschuss unterstützt
Zur Unterstützung des GRÜNEN Antrags “Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke” (Drs. 6/6598) im Sozialausschuss am 24.10.2016 erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Zur geplanten Novellierung der Förderrichtlinie Psychiatrie und Sucht gibt es erhebliche Bedenken von Kommunen und Einrichtungen, die auch den Landtag […]
Aus den Augen – aus dem Sinn? Flüchtlingslager in Nordgriechenland
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Chemnitz und der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke laden ein zum Fotovortrag mit Diskussion “Aus den Augen – aus dem Sinn? Flüchtlingslager in Nordgriechenland” am 8. November 2016, 19 Uhr im Weltecho (Annaberger Straße 24, 09111 Chemnitz) Die Zahl der nach Deutschland Geflüchteten ist deutlich zurückgegangen. Die Bilder voller […]
GRÜNE: Ministerpräsident muss sich für verfassungsmäßige Freiheiten im zunehmend autoritär regierten Ungarn einsetzen
In seiner Eigenschaft als Präsident des Bundesrats hält Ministerpräsident Tillich am Dienstag eine Rede in der ungarischen Nationalversammlung in Erinnerung an den ungarischen Volksaufstand und führt politische Gespräche in Budapest. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke: “Wenn Stanislaw Tillich sich dazu entschließt, als Repräsentant der Bundesrepublik […]
Koalitionsstreit – GRÜNE: SPD gelingt es nicht, der CDU Paroli zu bieten
Zum Koalitionsstreit vor dem Parteitag der sächsischen SPD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Es verwundert nicht, dass Sachsens Wirtschaftsminister und SPD-Chef Martin Dulig direkt vor dem SPD-Parteitag, auf dem er zur Wiederwahl ansteht, versucht, gegenüber der CDU einen Koalitionsstreit zu inszenieren. Dass CDU-Generalsekretär Kretschmer reflexhaft dagegen wettert, dürfte […]
Tiertransportkontrollen durch die Chemnitzer Verkehrspolizei im August 2016
Kleine Anfrage vom 14.09.2016 (Drs 6/6463)
Sanierung Halde 51, Johanngeorgenstadt/Lehmergrund
Kleine Anfrage vom 12.9.2016 (DRS 6/6409)
