Kleine Anfrage vom 02.08.2016 (Drs 6/5919)
Monat: September 2016
Staatsregierung beantwortet Fragen zu den Polizeieinsätzen im Stadthallenpark in Chemnitz
Seit mehreren Monaten ist die Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt und insbesondere im Stadthallenpark Dauerthema in Presse und sozialen Medien. Zuletzt hatte eine polizeilicher Großeinsatz am 4. August 2016 für Aufsehen gesorgt. Aus diesem Anlass hat Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Reihe von Fragen an die Staatsregierung gerichtet. In […]
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion Die Linke “Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsversorge sichern!”
Gesundheitsversorgung − Zschocke: Sorgfalt muss vor Tempo gehen. Ihre Zeitvorstellungen für die Erarbeitung des geforderten Maßnahmeplans halte ich für unrealistisch – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Antrag präsentiert die Fraktion DIE LINKE ihre politischen Schlussfolgerungen aus dem „Gutachten zum Versorgungs- und […]
Uranbergbau-Halde in Bad Schlema
Kleine Anfrage vom 03.08.2016 (Drs 6/5940)
Redebeitrag zur 2. Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zum Thema “Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen”
Volkmar Zschocke: AfD benutzt die politische Debatte, um Stimmung gegen den Islam zu machen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, meine Damen und Herren von der AfD, klar ist: Die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung, die international gebannt werden muss. Aber Sie benutzen […]
Redebeitrag zur 1. Aktuellen Debatte der CDU- und der SPD-Fraktion: “Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft”
Volkmar Zschocke: ‘Behindern verhindern’? − Sachsen ist auf dem Weg, sich auf den Weg zu machen − Negativbeispiel: Schulgesetz – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht ist der Freistaat Sachsen ja auf dem Weg, sich auf den Weg in die inklusive Gesellschaft […]
