Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat eine Analyse des Maßnahmenpakets ‘Starkes Sachsen’ der Staatsregierung vom 04. März 2016 vorgelegt. Grundlage dafür war eine Reihe parlamentarischer Anfragen. “Nach reichlich einem halben Jahr ist von einer Veränderung in Sachsen noch wenig zu spüren”, so Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. “Die Umsetzung des Pakets ist […]
Monat: September 2016
Maßnahmenpaket der Staatsregierung “Starkes Sachsen”; Wortlaut der dem Kabinett vorgelegten Berichte
Kleine Anfrage vom 15.08.2016 (Drs 6/6085)
Schadensbeseitigung nach schwerem Unwetter in Großolbersdorf – Ernüchternde Antwort der Staatsregierung auf Anfrage des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden
Die Gemeinde Großolbersdorf war am 15. Juni dieses Jahres von einem Unwetter mit äußerst heftigen Regen- und Hagelniederschlägen betroffen, welches massive Schäden im Ort hinterließ. Die Kommune bezifferte den Schaden damals mit 100 000 €, eine Geldsumme, die sie für die Schadensbeseitigung aus eigener Kraft nicht aufbringen kann. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, […]
Maßnahmenpaket der Staatsregierung “Starkes Sachsen”; politische Bildung
Kleine Anfrage vom 15.08.2016 (Drs 6/6086)
Fördermöglichkeiten für die Behebung der Unwetterschäden; aktuell in der Gemeinde Großolbersdorf (Erzgebirgskreis)
Kleine Anfrage vom 15.08.2016 (Drs 6/6084)
Expertenanhörung im Sozialausschuss zum GRÜNEN Antrag ‘Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen’
Nach der Expertenanhörung zum GRÜNEN Antrag “Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen” am 12.09. erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: “Es ist ein Paradigmenwechsel in Sachsen notwendig. In dem Antrag, den unsere Fraktion in den Landtag eingebracht hat, wird die Staatsregierung aufgefordert, die […]
Neuer Autobahnzubringer S 282 – Untergrundbeschaffenheit und mögliche Folgen
Kleine Anfrage vom 18.08.2016 (Drs 6/6129)
Stollensystem oder geologische Störungszonen unter neuem Autobahnzubringer in Schneeberg? Oberbergamt wertet neue Informationen aus
Kurz nach Einweihung des neuen Autobahnzubringers S282 zur A 72 bei Schneeberg/Kirchberg im August, dessen Gesamtkosten mit ca. 45 Millionen Euro beziffert werden, wurden Zweifel und Befürchtungen laut, dass nach den erfolgten Sprengungen während des Baus die Standfestigkeit des Gebirges nicht mehr gewährleistet sein könnte. Hobbyforscher und Ingenieure vermuten ein Stollensystem unter dem Straßenneubau, das […]
GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender am 7. September zum Perspektivwechsel in Aue
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wechselt am Mittwoch, den 7. September, die Perspektive. Er arbeitet an diesem Tag im Rahmen der Aktion “Perspektivechsel” beim Jugend- und Sozialhilfeträger HELP e.V. in Aue (Am Bahnhof 1, 08280 Aue). Zschocke hat selbst lange in der Sozialarbeit in Chemnitz gearbeitet. “Ich will bei […]
Geplantes Großfinanzamt Annaberg-Buchholz: Kostenverdopplung bestätigt
Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat bei der Staatsregierung die Baukosten zum zukünftigen Finanzamt Annaberg-Buchholz hinterfragt. Als eine Maßnahme in der Umsetzung des 2011 beschlossenen Standortkonzeptes sollen die Finanzämter Schwarzenberg, Stollberg, Zschopau und Annaberg-Buchholz am Standort Annaberg-Buchholz zusammengelegt werden. Die Staatsregierung hat diese Neustrukturierung mit umfassenden finanziellen Einsparungen begründet. […]
