Tag: 28. September 2016

Redebeitrag zum Antrag der AfD „Zwangs- und Kinderehen wirksam verhindern!“

  Verhinderung von Kinderehen − Zschocke: Antrag dient nur einer Hasswelle gegen die anderen Fraktionen   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Dr. Petry, die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung! Am 1. September haben sich alle demokratischen Fraktionen hier im Haus klar gegen Kinderehen und Zwangsverheiratungen ausgesprochen. […]

Grüne Woche im Landtag – NEWSLETTER Nr. 14/2016 vom 27. September 2016

Grüne Woche im Landtag – NEWSLETTER Nr. 14/2016 vom 27. September 2016

Folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 41. und 42. Sitzung des Sächsischen Landtags:   Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze Aktuelle Debatte: Großzügige Bundesförderung für Bahn und […]

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