Verhinderung von Kinderehen − Zschocke: Antrag dient nur einer Hasswelle gegen die anderen Fraktionen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Dr. Petry, die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung! Am 1. September haben sich alle demokratischen Fraktionen hier im Haus klar gegen Kinderehen und Zwangsverheiratungen ausgesprochen. […]
Tag: 28. September 2016
Grüne Woche im Landtag – NEWSLETTER Nr. 14/2016 vom 27. September 2016
Folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 41. und 42. Sitzung des Sächsischen Landtags: Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze Aktuelle Debatte: Großzügige Bundesförderung für Bahn und […]
Sachlage Staatsstraßen S 273/ S 272
Kleine Anfrage vom 30.08.2016 (Drs 6/6272)
Haushaltsmittel Verbraucherschutz und Tiergesundheit
Kleine Anfrage vom 25.08.2016 (Drs 6/6230)