Gesundheitsversorgung − Zschocke: Sorgfalt muss vor Tempo gehen. Ihre Zeitvorstellungen für die Erarbeitung des geforderten Maßnahmeplans halte ich für unrealistisch – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Antrag präsentiert die Fraktion DIE LINKE ihre politischen Schlussfolgerungen aus dem „Gutachten zum Versorgungs- und […]
Tag: 1. September 2016
Uranbergbau-Halde in Bad Schlema
Kleine Anfrage vom 03.08.2016 (Drs 6/5940)
Redebeitrag zur 2. Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zum Thema “Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen”
Volkmar Zschocke: AfD benutzt die politische Debatte, um Stimmung gegen den Islam zu machen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, meine Damen und Herren von der AfD, klar ist: Die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung, die international gebannt werden muss. Aber Sie benutzen […]
Redebeitrag zur 1. Aktuellen Debatte der CDU- und der SPD-Fraktion: “Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft”
Volkmar Zschocke: ‘Behindern verhindern’? − Sachsen ist auf dem Weg, sich auf den Weg zu machen − Negativbeispiel: Schulgesetz – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht ist der Freistaat Sachsen ja auf dem Weg, sich auf den Weg in die inklusive Gesellschaft […]
