Monat: September 2016

Aktuelle Leitkulturdebatte – GRÜNE: Rückfall in die Vorwendezeit

  Zur aktuellen Leitkulturdebatte von sächsischer CDU und CSU erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die aktuelle Leitkulturdebatte von CSU und sächsischer CDU kommt wie ein Rückfall in die Vorwendezeit daher. In der DDR wurde Stolz auf Heimat und Vaterland ritualisiert und als staatsbürgerliche Pflicht gefordert. Das sollte Sachsens […]

Rede zum Antrag der Fraktion AfD „Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren – Unterhaltsvorschussgesetz reformieren“

  Antrag der AfD: Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren − Zschocke: Antrag geht völlig am Thema vorbei   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ihre Fraktion versucht, sich mit wenig Mühe auf eine Debatte zu setzen, die schon seit Jahren durch GRÜNE und LINKE im Bundestag geführt […]

Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!“

  – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Schwangerschaft ist oft mit Klischees behaftet. Natürlich ist es ein großes Glück, wenn alles wunschgemäß und ohne Komplikationen verläuft. Doch für viele Frauen sieht die Realität anders aus – wenn existenzielle Lebensgrundlagen durch ein weiteres Kind gefährdet sind, […]

Redebeitrag zum Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE „Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken – Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!“

  Antrag zu Maßnahmen gegen Kinderarmut − Zschocke: Bildungsinitiativen müssen auch vom Land gefördert werden   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren,   dieser Antrag umfasst alles und nichts. Das war mein erster Eindruck beim Lesen. Es steht nichts Falsches drin. Aber an wen […]

Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln“

  Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln − Zschocke: Zweiter, nahezu inhaltsgleicher Antrag der Koalition wird keine neuen Erkenntnisse bringen   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, das ist nun der zweite Antrag der Koalition zum Thema Gesundheitsförderung. Die Gesundheitsförderung liegt Ihnen offenbar am Herzen. Irgendwie […]

Redebeitrag zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD „Sachsen, Wiege der friedlichen Revolution: Freiheit und Einheit feiern − Brücken bauen“

  Debatte zum Tag der Deutschen Einheit − Zschocke: Mit der selben Leidenschaft, mit der Sie hier an die friedliche Revolution erinnern, sollten Sie bitte für die Beteiligung mündiger Bürger auf Augenhöhe streiten – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Titel der Aktuellen Debatte, Herr Colditz, atmet viel […]

Redebeitrag zum Antrag der AfD „Zwangs- und Kinderehen wirksam verhindern!“

  Verhinderung von Kinderehen − Zschocke: Antrag dient nur einer Hasswelle gegen die anderen Fraktionen   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Dr. Petry, die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung! Am 1. September haben sich alle demokratischen Fraktionen hier im Haus klar gegen Kinderehen und Zwangsverheiratungen ausgesprochen. […]

Grüne Woche im Landtag – NEWSLETTER Nr. 14/2016 vom 27. September 2016

Grüne Woche im Landtag – NEWSLETTER Nr. 14/2016 vom 27. September 2016

Folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 41. und 42. Sitzung des Sächsischen Landtags:   Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze Aktuelle Debatte: Großzügige Bundesförderung für Bahn und […]