– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, die Koalition begehrt einen Bericht und eine völlig unspezifische Prüfung von Maßnahmen, wie Ältere und Hochaltrige als Verbraucher besser geschützt und gestärkt werden können. Würden wir einen solchen Antrag stellen, würde die Koalition behaupten: Das macht […]
Tag: 31. August 2016
Polizeieinsätze im Stadthallenpark Chemnitz
Kleine Anfrage vom 05.08.2016 (Drs 6/5964) Korrektur der Antwort des SMI vom 22.09.2016 (Drs 6/5964)
Geplantes Großfinanzamt Annaberg-Buchholz
Kleine Anfrage vom 05.08.2016 (Drs 6/5965)
Nachfrage zu Drs. 6/5701 “Genehmigung Delitzscher Wertstoffaufbereitung GmbH auf dem Gelände des Biomassekraftwerkes”
Kleine Anfrage vom 18.08.2016 (Drs 6/6148)
Schwerwiegende Verstöße bei Tiertransport-Kontrollen − GRÜNE: Derartige Kontrollen müssen offenbar intensiviert werden
Erneut wurden diese Woche bei Kontrollen des Veterinäramts Mittelsachsen und der Chemnitzer Polizei auf der Autobahn A4 schwerwiegende Verstöße gegen einschlägige Vorschriften festgestellt. Laut Bericht der Polizei Chemnitz waren bei Kontrollen von Tiertransporten an der Autobahn 4 Dresden-Erfurt bei Hainichen (Mittelsachsen) an zwei Tagen 22 Verstöße festgestellt worden. “Die Tatsache, dass in kurzem Abstand […]