Kleine Anfrage 01.05.2016 (Drs 6/5036)
Monat: Mai 2016
Umweltauswirkungen der Befesa Zinc Freiberg GmbH und der Pyral AG in Freiberg
Kleine Anfrage 01.05.2016 (Drs 6/5035)
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: “Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern”
Die Herausforderungen bei Krankenhausfinanzierung und -planung sehen wir nicht vordringlich in den von der LINKEN dargestellten Punkten – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir können in Sachsen auf eine vielfach gute und bedarfsgerechte stationäre Versorgung in Krankenhäusern zugreifen. Zudem übernehmen Krankenhäuser zunehmend auch Verantwortung in der ambulanten […]
Redebeitrag zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: “Insolvenz privater Haushalte im Freitstaat Sachsen”
Die Lebenslagen, die zu Verschuldung und schließlich zur Privatinsolvenz führen können, sind vielseitig. Um so wichtiger ist ein flächendeckendes Netz an Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die folgenden Fallbeispiele sollen illustrieren, wie unterschiedlich Menschen in prekäre Verhältnisse geraten können: Harald hat sich seinen Lebenstraum […]
Redebeitrag zur Großen Anfrage: “Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen” (Die Linke)
Die Familienförderung der Staatsregierung setzt auf Altbewährtes, hat dabei nicht alle Zielgruppen im Blick und ist nicht ausreichend am Wandel orientiert. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Stärkung von Familien ist allen Fraktionen wichtig. Das haben wir bei der aktuellen Debatte heute Morgen hören können, als […]
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung)
Kleine Anfrage 28.04.2016 (Drs 6/5016)
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe)
Kleine Anfrage 28.04.2016 (Drs 6/5016)
Wertpapiergeschäfte der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen
Kleine Anfrage 28.04.2016 (Drs 6/5014)
Aufsichtsrechtliche Prüfung der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen
Kleine Anfrage vom 28.04.2016 (Drs 6/5013)
Umgang mit verletzt aufgefunden Wildtieren in Sachsen
Kleine Anfrage 19. April 2016 (Drs 6/4932)