Monat: Mai 2016

Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern“

Die Herausforderungen bei Krankenhausfinanzierung und -planung sehen wir nicht vordringlich in den von der LINKEN dargestellten Punkten – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir können in Sachsen auf eine vielfach gute und bedarfsgerechte stationäre Versorgung in Krankenhäusern zugreifen. Zudem übernehmen Krankenhäuser zunehmend auch Verantwortung in der ambulanten […]

Redebeitrag zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Insolvenz privater Haushalte im Freitstaat Sachsen“

Die Lebenslagen, die zu Verschuldung und schließlich zur Privatinsolvenz führen können, sind vielseitig. Um so wichtiger ist ein flächendeckendes Netz an Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die folgenden Fallbeispiele sollen illustrieren, wie unterschiedlich Menschen in prekäre Verhältnisse geraten können: Harald hat sich seinen Lebenstraum […]

Redebeitrag zur Großen Anfrage: „Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen“ (Die Linke)

Die Familienförderung der Staatsregierung setzt auf Altbewährtes, hat dabei nicht alle Zielgruppen im Blick und ist nicht ausreichend am Wandel orientiert. – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Stärkung von Familien ist allen Fraktionen wichtig. Das haben wir bei der aktuellen Debatte heute Morgen hören können, als […]

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung)

Kleine Anfrage 28.04.2016 (Drs 6/5016)