Zur Beantragung der Sondersitzung des Sächsischen Landtags durch die Staatsregierung erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Ich begrüße, dass die Staatsregierung auf Druck von Opposition und Öffentlichkeit nun die Notbremse zieht und von sich aus eine Sondersitzung des Landtags ankündigt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich erkennt hoffentlich, dass es ein bloßes […]
Tag: 25. Februar 2016
GRÜNE und LINKE beantragen Sondersitzung des Sächsischen Landtags
Zschocke: Welcher Kurs- und Strategiewechsel wird durch die Staatsregierung eingeleitet? ‒ Wir brauchen einen funktionsfähigen Rechtsstaat und eine neue demokratische Kultur der Zusammenarbeit Dresden. Zum gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung des Sächsischen Landtags erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Wir werden morgen gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE […]
Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Raum Chemnitz – Besuche von Anlagen und Innovationen
Im Rahmen einer Besuchstour informiert sich Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über aktuelle Entwicklungen der Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Raum Chemnitz. 23. Februar: Besuch KVA Kompostier- und Verwertungsgesellschaft mbH Adorf Perspektiven der Kompostierung von Bioabfällen aus Chemnitz (auch vor dem Hintergrund energetischer Nutzung von Bioabfällen), Entwicklung und Umgang mit Fremdstoffen im Bioabfall, […]
GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Feinstaubmessungen im Erzgebirgskreis
Nachdem die Freie Presse Ende Januar berichtete, dass die langjährige Messstation in der Kreisstadt Annaberg-Buchholz seit Jahresanfang die Feinstaubkonzentration in der Luft nicht mehr erfasst und damit im Erzgebirgskreis nur noch eine relevante Messstelle in Carlsfeld arbeitet, verlangt der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Volkmar Zschocke, nun Auskunft zu dieser Problematik. Während der […]
GRÜNE nach Tillich-PK: Der Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des Rechtsextremismus bei der Zivilgesellschaft abzuladen, ist an Unehrlichkeit kaum zu überbieten
Zschocke: Zu den rechtspopulistischen Aussagen von Amts- und Mandatsträgern der CDU lässt Tillich weiterhin eine klare Haltung vermissen Dresden. Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zu den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen kommentiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Tillichs wiederholter Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des […]
Rückblick: Hebammentour
GRÜNER Antrag zur Sicherung der Hebammenversorgung von der CDU/SPD-Koalition im Landtag abgelehnt Rückblende: Im Anschluss an die Hebammentour im Sommer 2015 wurde der GRÜNE Antrag zur „Sicherstellung der Hebammenversorgung und der ambulanten Geburtshilfe in Sachsen“ im Landtag diskutiert. Unsere Fraktion hatte unter anderem vorgeschlagen, einen zeitlich befristeten Notfonds einzurichten, um den Hebammen in Sachsen schnell […]
