Monat: Februar 2016

Sachsen braucht einen klaren Kurswechsel für Demokratie, Menschenrechte, Respekt und für Weltoffenheit in unserem Land

Sachsen braucht einen klaren Kurswechsel für Demokratie, Menschenrechte, Respekt und für Weltoffenheit in unserem Land

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zur Sondersitzung des Sächsischen Landtags auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: „Nach Clausnitz und Bautzen: Bedauern reicht nicht, die Staatsregierung muss endlich aufwachen – Haltung zeigen, Zivilgesellschaft unterstützen, demokratischen Rechtsstaat stärken„ 29. Sitzung des Sächsischen Landtags, 29. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – […]

Diskussion um Sondersitzung des Landtags – Zschocke: Hier offenbart sich ein unsäglicher Umgang mit dem Parlament

Zur Beantragung der Sondersitzung des Sächsischen Landtags durch die Staatsregierung erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass die Staatsregierung auf Druck von Opposition und Öffentlichkeit nun die Notbremse zieht und von sich aus eine Sondersitzung des Landtags ankündigt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich erkennt hoffentlich, dass es ein bloßes […]

GRÜNE und LINKE beantragen Sondersitzung des Sächsischen Landtags

GRÜNE und LINKE beantragen Sondersitzung des Sächsischen Landtags

Zschocke: Welcher Kurs- und Strategiewechsel wird durch die Staatsregierung eingeleitet? ‒ Wir brauchen einen funktionsfähigen Rechtsstaat und eine neue demokratische Kultur der Zusammenarbeit   Dresden. Zum gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung des Sächsischen Landtags erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir werden morgen gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE […]

Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Raum Chemnitz – Besuche von Anlagen und Innovationen

Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Raum Chemnitz – Besuche von Anlagen und Innovationen

Im Rahmen einer Besuchstour informiert sich Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über aktuelle Entwicklungen der Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Raum Chemnitz. 23. Februar: Besuch KVA Kompostier- und Verwertungsgesellschaft mbH Adorf Perspektiven der Kompostierung von Bioabfällen aus Chemnitz (auch vor dem Hintergrund energetischer Nutzung von Bioabfällen), Entwicklung und Umgang mit Fremdstoffen im Bioabfall, […]

GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Feinstaubmessungen im Erzgebirgskreis

GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Feinstaubmessungen im Erzgebirgskreis

Nachdem die Freie Presse Ende Januar berichtete, dass die langjährige Messstation in der Kreisstadt Annaberg-Buchholz seit Jahresanfang die Feinstaubkonzentration in der Luft nicht mehr erfasst und damit im Erzgebirgskreis nur noch eine relevante Messstelle in Carlsfeld arbeitet, verlangt der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Volkmar Zschocke, nun Auskunft zu dieser Problematik. Während der […]

GRÜNE nach Tillich-PK: Der Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des Rechtsextremismus bei der Zivilgesellschaft abzuladen, ist an Unehrlichkeit kaum zu überbieten

Zschocke: Zu den rechtspopulistischen Aussagen von Amts- und Mandatsträgern der CDU lässt Tillich weiterhin eine klare Haltung vermissen Dresden. Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zu den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen kommentiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:   „Tillichs wiederholter Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des […]

Rückblick: Hebammentour

Rückblick: Hebammentour

GRÜNER Antrag zur Sicherung der Hebammenversorgung von der CDU/SPD-Koalition im Landtag abgelehnt Rückblende: Im Anschluss an die Hebammentour im Sommer 2015 wurde der GRÜNE Antrag zur „Sicherstellung der Hebammenversorgung und der ambulanten Geburtshilfe in Sachsen“ im Landtag diskutiert. Unsere Fraktion hatte unter anderem vorgeschlagen, einen zeitlich befristeten Notfonds einzurichten, um den Hebammen in Sachsen schnell […]

Überlegt und entschlossen reagieren – mit den Bürgern und den demokratischen Landtagsfraktionen

Nach der Blockade eines Busses von Geflüchteten durch einen fremdenfeindlichen Mob in Clausnitz und der mutmaßlichen Brandstiftung einer künftigen Asylbewerberunterkunft in Bautzen war der sächsische Ministerpräsident Tillich zunächst unsichtbar. Erst gar keine Äußerung – trotz unzähliger Anfragen –, dann schließlich ein mageres schriftliches Statement. Bis zum Montag war kein Mitglied des Kabinetts, kein Ausländerbeauftragter an […]

Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Mainz – Beschlüsse zu den Themen „Integration“ und „Klima“

Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Mainz – Beschlüsse zu den Themen „Integration“ und „Klima“

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat in Mainz getagt und Beschlüsse zu den Themen „Integration“ und „Klima“ gefasst“. Näheres hier (mit Links zu den Beschlüssen): http://www.gruene-fraktion-rlp.de/themen/integration/gruene-fraktionsvorsitzendenkonferenz-tagte-in-mainz-gruene-wege-fuer-erfolgreiche-integration-und-konsequenten-und-erfolgreichen-klimaschutz.html

Farbanschlag auf GRÜNEN-Büro in Chemnitz

Farbanschlag auf GRÜNEN-Büro in Chemnitz

Dresden. In der vergangenen Nacht ist ein Farbanschlag auf das GRÜNEN-Büro in Chemnitz verübt worden. Dabei wurde die Fassade des Büroteils von Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, mit schwarz-brauner Farbe verunstaltet. Weitere Schäden gab es nicht. In dem im September 2015 eröffneten GRÜNEN-Büro am Chemnitzer Brühl haben sowohl der […]