Am Protest beteiligen sich neben den beiden sächsischen Landesvorsitzenden auch Volkmar Zschocke, Stephan Kühn, Monika Lazar und Eva Jähnigen. Dresden. “Seit über einem Jahr hetzt PEGIDA in Dresden in einem unerträglichen Ausmaß gegen Fremde, die Medien und die Politik. Teile Dresdens werden montags in trauriger Regelmäßigkeit zu Angsträumen,” so Jürgen Kasek, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE […]
Tag: 18. Dezember 2015
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK – Hier sind viele Widerstände zu überwinden, alle Ministerien sind betroffen, viele Akteure im Land sind zu beteiligen
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich hab mich gefragt, was Sie denn motiviert hat, diesen Antrag zu verfassen. Zwei Thesen fallen mir dazu ein. Entweder wollen Sie der Ministerin den Rücken stärken, indem Sie ihr heute die Gelegenheit geben, hier im Plenum darüber zu berichten, wie die […]
Im Kern geht es darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der LINKEN greift ein sehr ernstes Thema auf. Im Kern geht es hier darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können. Ich habe als frischgewählter sozialpolitischer Sprecher vor einem Jahr mit einer […]
Die Enquete-Kommission zum Thema Pflege darf nicht dazu führen, dass die Lösung der dringenden Probleme auf die lange Bank geschoben wird
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen sind sind sich einig, dass der Landtag sich mit den derzeitigen Herausforderungen in der Pflege beschäftigen muss. Auch die GRÜNE-Fraktion wird die Enquete-Kommission zur Verbesserung der Pflege in Sachsen fachlich unterstützen. Eines ist aber auch klar, die Enquete-Kommission […]
