Erklärung SLT Chemnitztal-Viadukt
Monat: Dezember 2015
Ex-Ministerpräsident ignoriert Zusammenhang zwischen Brandstifterreden und realen Brandstiftungen
Zu den Aussagen des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Prof. Kurt Biedenkopf im Interview mit Deutschland-Radio-Kultur erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Dass Prof. Biedenkopf rassistischen Angriffen keine politische Bedeutung beimisst, wundert angesichts seines Umgangs mit der Gefahr des Rechtsextremismus während seiner Regierungszeit in Sachsen leider wenig. Ebenso, dass er den […]
Wer ein Haustier möchte, sollte sich vorher ausführlich mit Haltung und Kosten beschäftigt haben
Dresden. Alle Jahre wieder werden tausende Tiere nach dem Weihnachtsfest in den ohnehin überfüllten Tierheimen abgegeben oder einfach ausgesetzt. Viele von ihnen wurden gerade erst verschenkt. Doch wenn die Kinder das Interesses am neuen Mitbewohner verlieren, wenn das Tier streng zu riechen beginnt oder in die Stube pinkelt, dann soll es oft so schnell wie […]
GRÜNE rufen am 21.12. zum friedlichen Protest gegen PEGIDA in Dresden auf
Am Protest beteiligen sich neben den beiden sächsischen Landesvorsitzenden auch Volkmar Zschocke, Stephan Kühn, Monika Lazar und Eva Jähnigen. Dresden. “Seit über einem Jahr hetzt PEGIDA in Dresden in einem unerträglichen Ausmaß gegen Fremde, die Medien und die Politik. Teile Dresdens werden montags in trauriger Regelmäßigkeit zu Angsträumen,” so Jürgen Kasek, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE […]
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK – Hier sind viele Widerstände zu überwinden, alle Ministerien sind betroffen, viele Akteure im Land sind zu beteiligen
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich hab mich gefragt, was Sie denn motiviert hat, diesen Antrag zu verfassen. Zwei Thesen fallen mir dazu ein. Entweder wollen Sie der Ministerin den Rücken stärken, indem Sie ihr heute die Gelegenheit geben, hier im Plenum darüber zu berichten, wie die […]
Im Kern geht es darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der LINKEN greift ein sehr ernstes Thema auf. Im Kern geht es hier darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können. Ich habe als frischgewählter sozialpolitischer Sprecher vor einem Jahr mit einer […]
Die Enquete-Kommission zum Thema Pflege darf nicht dazu führen, dass die Lösung der dringenden Probleme auf die lange Bank geschoben wird
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen sind sind sich einig, dass der Landtag sich mit den derzeitigen Herausforderungen in der Pflege beschäftigen muss. Auch die GRÜNE-Fraktion wird die Enquete-Kommission zur Verbesserung der Pflege in Sachsen fachlich unterstützen. Eines ist aber auch klar, die Enquete-Kommission […]
Mangel an Hebammen ist Resultat des Nichthandelns der Regierungskoalitionen auf Bundes- und Landesebene
Dresden. Die Freie Presse berichtet heute in der Stollberger Ausgabe, dass ab dem 1. Januar 2016 die Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Stollberg ausgesetzt wird, weil die Dienste mit Hebammen nicht mehr abgedeckt werden können. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Sächsischen Landtag erklärt: “Der Freistaat darf nicht länger zuschauen, wie die letzten Hebammen […]
GRÜNE Position zur Reform der Pflegeausbildung
Derzeit erreichen mich zahlreiche Protestbriefe zur geplanten Reform der Pflegeausbildung auf Bundesebene. Die GRÜNE-Bundestagsfraktion hat das Thema von Beginn an kritisch begleitet. Auch Bündnis 90/Die Grünen fürchten, dass eine komplette Zusammenlegung der Ausbildungen und ein einheitlicher Berufsabschluss negative Auswirkungen auf die zukünftige Qualität der pflegerischen Versorgung haben wird. Denn es wird wertvolles Fachwissen verlorengehen. Um […]
Mein GRÜNES Bürgerbüro in Schwarzenberg zeigt die Ausstellung “Puppen und Bilder” von Lenka Michalukova
GRÜNES Bürgerbüro zeigt Ausstellung “Puppen und Bilder” von tschechischer Gebrauchsgrafikerin Ab sofort zeigt das GRÜNE Bürgerbüro in Schwarzenberg eine Ausstellung der tschechischen Gebrauchsgrafikerin Lenka Michalukova aus Horni Blatna. Die Künstlerin zeigt in dieser Exposition ihre originellen, aus bunten Wollresten gefertigten Spaghetti-Puppen sowie eine Auswahl ihrer grafischen Arbeiten und Plakatgestaltungen. Die 67jährige Michalukova studierte in Pilsen […]
