Dresden. Zum morgen startenden Dresden-Balkan-Konvoi erklären die GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (Vorsitzender), Katja Meier und Valentin Lippmann (beide Dresden): “Wir sind beeindruckt vom ehrenamtlichen Engagement vieler Dresdnerinnen und Dresdner, die Kleiderspenden und Lebensmittel zu den Flüchtlingen auf der Balkanroute bringen. Im Hinblick auf die völlig überlasteten Hilfsorganisationen vor Ort ist diese direkte Hilfe gerade in den […]
Tag: 10. November 2015
Ein Jahr CDU/SPD-Koalition: Auf die Einlösung des Anspruchs >>Sachsens Zukunft gestalten<< warten wir seit 12 Monaten
Einer souverän agierenden Koalition fiele kein Zacken aus der Krone, die Opposition bei der Lösung komplexer Herausforderungen einzubeziehen. Dresden. “Das erste Jahr der Neuauflage der schwarz-roten Koalition ist ernüchternd. Sachsen steht vor großen gesellschaftlichen, ökologischen und demokratischen Herausforderungen. Den eigens formulierten Anspruch, ‘Sachsens Zukunft [zu] gestalten’, hat Schwarz-Rot bislang nicht eingelöst. Angesichts der derzeitigen Situation […]
Biedenkopf-Tagebücher: Verdacht der Zweckentfremdung von Haushaltsmitteln bestätigt
Zwischen ‘Friedlicher Revolution’ und Biedenkopfs Wirken gibt es einen Unterschied Dresden. Die Antwort von Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel (CDU) auf seine Anfrage zur ‘Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher’ kommentiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Antwort bestätigt den Verdacht der Zweckentfremdung von Haushaltsmitteln: Das staatspolitische Interesse an den Tagebüchern wird mit […]
Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher
Kleine Anfrage vom 12. Oktober 2015 (Drs 6/3028)
