Monat: September 2015

Dresden/Pegida-Übergriffe auf Schultheater-Gäste – Der Hass eskaliert

Dresden/Pegida-Übergriffe auf Schultheater-Gäste – Der Hass eskaliert

Zu den Übergriffen von PEGIDA-Teilnehmern auf Schülerinnen und Schüler, die sich am Festival „Schultheater der Länder“ beteiligt haben, erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Seit einem Jahr ruiniert PEGIDA systematisch den Ruf von Dresden und Sachsen, jetzt müssen auch Gäste der Stadt Übergriffe von Pegida fürchten. Die Beschimpfung, Beleidung und Bedrohung von […]

Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums – Wann berichtet der Innenminister?

Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums – Wann berichtet der Innenminister?

Zum Zwischenbericht von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) zur Umsetzung des 10-Punkte-Plans erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Gut, dass die Sozialministerin zur die Umsetzung des 10-Punkte-Plans zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums informiert. Doch wann berichtet der Innenminister?“ „Ein Teil des Plans betrifft sein Innenministerium, das […]

Es wird Zeit, dass wir endlich auch in Sachsen die Bedürfnisse von taubblinden Menschen stärker und entschlossen ins Blickfeld rücken

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag ist richtig, er ist dringend notwendig, er kommt viel viel zu spät! Ich kann nicht verstehen, warum die CDU diesem Antrag nicht schon vor vier Jahren zugestimmt hat. Dieser Antrag ist ein trauriger Beleg dafür, dass es für die Zustimmung zu […]

Sind anderthalb Minuten Zeit pro Kind und Tag eine Qualitätsverbesserung?

Sind anderthalb Minuten Zeit pro Kind und Tag eine Qualitätsverbesserung?

Redebeitrag zur aktuellen Debatte von CDU/SPD: „Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern“ 20. Sitzung des Sächsischen Landtags, 17. September 2015 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, ja, die Betreuung in den sächsischen Kitas ist gut – Dank der engagierten Arbeit der Erzieherinnen […]

Die Haftpflichtproblematik trifft nicht nur die freiberuflichen Hebammen, sondern alle Familien in Sachsen

Die Haftpflichtproblematik trifft nicht nur die freiberuflichen Hebammen, sondern alle Familien in Sachsen

Redebeitrag zum Antrag der GRÜNEN Fraktion „Ambulante Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Sachsen sicherstellen“ (Drs. 6/1874) 19. Sitzung des Sächsischen Landtags, 16. September   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Haftpflichtproblematik freiberuflicher Hebammen wird in den letzten Jahren heftig auf Bundesebene diskutiert. Zum Internationalen Hebammentag am 5. […]

Ausgrenzung, Angst vor Fremden, Angst vor Veränderung und Abschottung führen nicht zu einem modernen Sachsen

Ausgrenzung, Angst vor Fremden, Angst vor Veränderung und Abschottung führen nicht zu einem modernen Sachsen

Redebeitrag zur Fachregierungserklärung von Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: „Wir schaffen das moderne Sachsen“   19. Sitzung des Sächsischen Landtags, 16. September 2015 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, lieber Martin Dulig, vielen Dank für den Bericht aus dem Wirtschaftsministerium. Dass ein sozialdemokratischer Arbeitsminister fleißig […]

Grenzkontrollen lösen die Probleme nicht – Hilfe für Flüchtlinge wird komplizierter

Grenzkontrollen lösen die Probleme nicht – Hilfe für Flüchtlinge wird komplizierter

Zur Ankündigung der zeitweiligen Wiedereinführung der Grenzkontrollen erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischem Landtag: „Grenzkontrollen lösen die Probleme bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge nicht. Die Menschen sind da. Hilfe wird sogar komplizierter, wenn sie sich an der Grenze aufstauen. Die Flüchtlinge werden andere Wege nach Deutschland finden.“ „>>Wir […]

Geburtshilfe in Sachsen sicherstellen, Hebammennotfonds einrichten

Geburtshilfe in Sachsen sicherstellen, Hebammennotfonds einrichten

„Der Freistaat darf nicht zuschauen, wie die letzten Hebammen in Sachsen aufgrund der hohen Haftpflichtprämien gezwungen sind, ihren Beruf aufzugeben“, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen. Die GRÜNE-Fraktion hat darum einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, über den am Mittwoch in der Landtagssitzung abgestimmt wird. In […]

Besuch des 2. Plauener Stadtgarten refugee garden

Besuch des 2. Plauener Stadtgarten refugee garden

Im Zuge der diesjährigen Klausur der grünen Landtagsfraktion in Plauen, ging es am Dienstag an die frische Luft. Sowohl Abgeordnete als auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besuchten den 2. Plauener Stadtgarten refugee garden. Mit einer Spende in Höhe von 250,00 Euro machten alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter neue Anschaffungen für den Garten möglich. Auch eine Sonnenblume fand […]

GRÜNE-Fraktion berät über Themenschwerpunkte und künftige Projekte in Plauen

GRÜNE-Fraktion berät über Themenschwerpunkte und künftige Projekte in Plauen

Es ist mittlerweile gute Tradition grüner Landtagsfraktionen, im Sommer auf Klausur in einem der zehn sächsischen Landkreise zu gehen. Und so waren wir zum mittlerweile zweiten Mal zu Gast im Plauener Malzhaus. Die Tagesordnung war üppig, denn es ging um künftige Themenschwerpunkte und Projekte der GRÜNEN-Landtagsfraktion. Außerdem standen zahlreiche Vorort-Besuche an. Beim Fraktionsempfang wurde gefeiert. […]