Kleine Anfrage vom 16.07.2015 (Drs 6/2181): Integrationsstunden an sächsischen Schulen im Schuljahr 2014/15 und 2015/16
Monat: August 2015
Förderung von Freiwilligendiensten
Kleine Anfrage vom 16.07.2015 (Drs 6/2180): Förderung von Freiwilligendiensten
Behindertengerechte Toiletten in der Universität Leipzig
Kleine Anfrage vom 16.07.2015 (Drs 6/2179): Behindertengerechte Toiletten in der Universität Leipzig
Crystal-Bekämpfung – GRÜNE fordern Analyse der Ausstattungsdefizite
Die Staatsregierung kann keine Angaben über die Anzahl der aktuell vor Ort eingesetzten Polizeikräfte im Bereich Rauschgiftkriminalität machen. Das ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag. Zur Begründung heißt es: >>Die Anzahl der […] eingesetzten Polizeivollzugsbeamten unterliegt den jeweiligen örtlichen Lageentwicklungen und Schwerpunkten […] Daher schwankt die […]
Suizidrate in Sachsen ist die zweithöchste im Bundesvergleich
Nach wie vor ist die Suizidrate in Sachsen hoch. Im Jahr 2013 ist sie gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen und war damit nach der Rate von Sachsen-Anhalt die zweithöchste im Bundesvergleich. Das geht aus der Antwort von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf die Antwort des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Faktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, […]
Wahl der Fachbürgermeister ist Erfolg und Gewinn für Dresden – Großer Respekt vor Entscheidung von Jürgen Kasek
Zur Wahl der Fachbürgermeister in Dresden und zum bevorstehenden Personalwechsel in der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke: “Glückwunsch an meine Kollegin Eva Jähnigen und an Raoul Schmidt-Lamontaine. Die Wahl von zwei Fachbürgermeistern aus den Reihen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Erfolg und Gewinn für Dresden. Sie zeigt, welch starke Rolle wir GRÜNEN […]
Anzahl der Polizeikräfte im Bereich der Rauschgiftkriminalität und Drogenprävention
Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015 (Drs 6/2025): Anzahl der Polizeikräfte im Bereich der Rauschgiftkriminalität und Drogenprävention
Elbe-Staustufe
Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015 zum Thema (Drs 6/2003) Elbe-Staustufe
Der Tierschutzbeirat der Staatsregierung ist bisher nur ein Feigenblatt
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage “Arbeit des Sächsischen Tierschutzbeirates” ärgert Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN-Landtagsfraktion: “Es war ja zu ahnen, nun habe ich es schwarz auf weiß: Der Tierschutzbeirat der Staatsregierung ist nur ein Feigenblatt. Die höchstens zweimal pro Jahr geladenen Mitglieder werden über die Arbeit des Ministeriums […]
Thema Elbe-Staustufen: Ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ablehnung durch die Staatsregierung schon Makulatur?
“Ist die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Ablehnung neuer Elbe-Staustufen durch die Staatsregierung schon Makulatur?”, fragt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der Antwort der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zur geplanten Elbe-Staustufe bei Děčín. Zschocke hatte die Anfrage nach dem Besuch des tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka […]
