Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015 (Drs 6/2025): Anzahl der Polizeikräfte im Bereich der Rauschgiftkriminalität und Drogenprävention
Tag: 6. August 2015
Elbe-Staustufe
Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015 zum Thema (Drs 6/2003) Elbe-Staustufe
Der Tierschutzbeirat der Staatsregierung ist bisher nur ein Feigenblatt
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage “Arbeit des Sächsischen Tierschutzbeirates” ärgert Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN-Landtagsfraktion: “Es war ja zu ahnen, nun habe ich es schwarz auf weiß: Der Tierschutzbeirat der Staatsregierung ist nur ein Feigenblatt. Die höchstens zweimal pro Jahr geladenen Mitglieder werden über die Arbeit des Ministeriums […]
Thema Elbe-Staustufen: Ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ablehnung durch die Staatsregierung schon Makulatur?
“Ist die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Ablehnung neuer Elbe-Staustufen durch die Staatsregierung schon Makulatur?”, fragt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der Antwort der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zur geplanten Elbe-Staustufe bei Děčín. Zschocke hatte die Anfrage nach dem Besuch des tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka […]
