GRÜNER Antrag vom 12. Juni 2015: Palliativ- und Hospizversorgung in Sachsen weiterentwickeln (Drs 6/1872)
Monat: Juni 2015
GRÜNE gehen auf Tour durch Sachsen
Unterwegs in die Zukunft – GRÜNE-Landtagsfraktion besucht innovative Projekte in Sachsen Sachsen hat den Ruf, zahlreiche kluge Köpfe zu haben und Erfinderland zu sein. Doch erst bestaunt, dann belächelt und am Ende ignoriert – Innovationen haben es oft schwer, sich durchzusetzen. Im Zweifel setzen wir auf das Althergebrachte. Aber Sachsen braucht dringend Innovation – für […]
Familienpolitik à la AfD – 5000 Euro Begrüßungsgeld zur Geburt
Rede zum AfD-Antrag: “Einführung von Begrüßungsgeld anlässlich der Geburt eines Kindes” (Drs 6/1779) zur 15. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 8) am 11. Juni 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Dank an Herrn Wendt! Endlich erklärt mal einer die […]
Genehmigungen, Freigaben und Gefahren beim Import von Abfällen aus dem Rückbau von Atomkraftwerken nach Sachsen
Kleine Anfrage vom 19. Mai 2015: Genehmigungen, Freigaben und Gefahren beim Import von Abfällen aus dem Rückbau von Atomkraftwerken nach Sachsen (Drs 6/1718)
Inklusion im Bildungsbereich erfordert einen konsequenten Wechsel der Perspektive
Rede zum GRÜNEN-Antrag: „Schulische Inklusion in Sachsen umsetzen – Fortgeschriebenen Aktions- und Maßnahmeplan vorlegen“ (Drs 6/1762) zur 14. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 11) am 10. Juni 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Inklusion im Bildungsbereich erfordert einen konsequenten […]
Artensterben stoppen – GRÜNE bringen Thema in und vor Landtag
Der im Mai veröffentlichte “Artenschutzreport 2015” des Bundesamtes für Naturschutz zeichnet ein drastisches Bild des fortschreitenden Artensterbens in Deutschland. Es deckt sich leider mit den Entwicklungen in Sachsen: nahezu ein Zehntel der heimischen Pflanzen-, Pilz- und Tierarten sind ausgestorben. Weitere 30 bis 40 Prozent sind vom Aussterben bedroht bzw. gefährdet. Das Problem ist nicht neu. […]
GRÜNE-Fraktion gratuliert neuer Verfassungsrichterin und neuen Verfassungsrichtern
Zur Wahl der neuen Richterin und der neuen Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag gratuliert der neu gewählten Verfassungsrichterin und allen neu gewählten Verfassungsrichtern. Wir wünschen den Gewählten für ihre Aufgaben viel Erfolg.” “Die Wahlergebnisse für die […]
Kaßberg-Gefängnis: Dem Lippenbekenntnis müssen jetzt Taten folgen!
Bei der Umsetzung des Landtags-Beschlusses aus dem Jahr 2011 zur Errichtung einer Gedenkstätte ‘Gefängnis Chemnitz-Kaßberg’ sind bislang keine relevanten Fortschritte erkennbar. Die Auslobung eines Ideenwettbewerbs und die Aufstellung einer Bautafel sind dem Chemnitzer Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Resultate nach drei Jahren zu wenig. Deshalb hat er zwei Kleine Anfragen […]
Schulische Inklusion – Sachsen war schon weiter!
In Sachen ‘Schulische Inklusion’ fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den vorhandenen Aktions- und Maßnahmeplan durch konkrete Zeitvorgaben und Zuständigkeiten zu qualifizieren und finanziell zu untersetzen. Zudem sollen die Empfehlungen des Expertengremiums Inklusion Berücksichtigung finden. “Wir waren schon weiter!”, so Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. “Wir brauchen mehr Einsatz […]
Einladung zum Fachgespräch: Herausforderungen des steigenden Crystal-Konsums in Chemnitz
Montag, 22. Juni 2015, 17.00 – 19.00 Uhr Gründerzentrum am Brühl, Georgstraße 14, 09111 Chemnitz Der alarmierende Anstieg der Beratungsnachfrage aufgrund des zunehmenden Crystal-Konsums stellt Sachsens Suchthilfesystem vor enorme Herausforderungen. Die Stadt Chemnitz sowie die Region Südwestsachsen sind in besonderem Maße davon betroffen. Crystal wird zunehmend zum gesamtgesellschaftlichen Problem. Neben den überlasteten Suchtberatungs- und Behandlungsstellen […]
