Monat: Mai 2015

Tillich verschiebt Strukturwandel in Lausitz auf Nachfolger – Regieren leicht gemacht

„Stanislaw Tillich kommt seiner Verantwortung als Ministerpräsident nicht nach“, kritisiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Aussagen des Ministerpräsidenten zur sächsischen Braunkohlepolitik im heute veröffentlichten Interview mit der Leipziger Volkszeitung. „Mit seiner Ansage, >>dass Arbeitsplätze nicht für Klimaziele geopfert werden<<, verschiebt Tillich die heute anstehenden Probleme bequem auf morgen […]

Newsletter Soziales und Gesundheit 1/2015

Newsletter Soziales und Gesundheit 1/2015

Hier ist mein erster Newsletter als neuer sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher. Ich bin Fraktionsvorsitzender und einer der acht Abgeordneten in der GRÜNEN-Fraktion. Außerdem bearbeite ich die Themen Verbrauchschutz, Kreislaufwirtschaft und Tierschutz. Für mich stehen Selbstbestimmung, Teilhabe sowie die Schutzansprüche jeder und jedes Einzelnen in jedem Alter und jeder Lebenssituation im Focus. Sozialpolitisch habe ich die […]

Begründung des Abstimmungsverhaltens des Freistaates Sachsen in der 931. Sitzung des Bundesrates am 6. März 2015 zur rezeptfreien Abgabe der „Pille danach“

Kleine Anfrage vom 15. April 2015: Begründung des Abstimmungsverhaltens des Freistaates Sachsen in der 931. Sitzung des Bundesrates am 6. März 2015 zur rezeptfreien Abgabe der „Pille danach“(Drs 6/1369)

Entschädigung für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie in den Jahren 1949 bis 1990

Kleine Anfrage vom 16. April 2015: Entschädigung für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie in den Jahren 1949 bis 1990 (Drs 6/1385)

GRÜNE fragen nach: Wo sind die Konzepte, die der historischen Bedeutung des Kaßberg-Gefängnisses gerecht werden?

Es gibt einen Landtags-Beschluss zur Errichtung einer Gedenkstätte Gefängnis Chemnitz-Kaßberg aus dem Jahr 2011, der mit umfangreichen finanziellen Mitteln für die Jahre 2013/2014 untersetzt wurde. Mehr als eine Infotafel auf dem Gelände, die im vergangenen Jahr von Staatssekretär Beermann eingeweiht wurde, ist von der Umsetzung dieses Beschlusses jedoch bislang nicht zu sehen. Dazu Volkmar Zschocke, […]

Rainbow Flash – Aktion zum Tag gegen Homo- und Transphobie am 17.05.2015 in Chemnitz – Volkmar Zschocke nimmt teil

Rainbow Flash – Aktion zum Tag gegen Homo- und Transphobie am 17.05.2015 in Chemnitz – Volkmar Zschocke nimmt teil

Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, beteiligt sich am Rainbow-Flash in Chemnitz, der anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai 2015 beim Roten Turm stattfindet. “Der Rainbow Flash ist ein wichtiges Zeichen, um für mehr Akzeptanz gegenüber sexueller Vielfalt zu werben. Ressentiments gegenüber homo- und transsexuelen […]

Hebammen und Familien stärken!

Hebammen und Familien stärken!

Die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen unterstützte die Demonstrationen zum Internationalen Hebammentag am 5. Mai 2015. Unter dem Motto „Hebammen für eine bessere Zukunft“ beteiligten sich auch in Sachsen zahlreiche Hebammen und Eltern an Aktionen und Kundgebungen. In Dresden versammelten sich mindestens 300 Personen auf dem Alaunplatz. Wir teilen die Forderung des Sächsischen Hebammenverbandes e.V., dass Hebammen endlich […]