Rede zur Aktuellen Debatte “25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick” zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 1) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren die Arbeit der Behörde war wichtig und richtig. Sie ist noch für […]
Monat: März 2015
Tillich und Dulig versprechen zu prüfen – werden also wahrscheinlich gar nichts tun
Rede zur 2. Aktuelle Debatte “25 Jahre Wartezeit sind zu viel – Rentenmauer einreißen, Lebensleistungen würdigen!” (Antrag LINKE) zur 9. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 11. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gleiches Rentenrecht in […]
Stellenausschreibung: Elternzeitvertretung im Regionalbüro
Für mein Regionalbüro in Chemnitz suche ich eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter als Elternzeitvertretung ab 01.08.2015 bis voraussichtlich 31.07.2016 mit 30 Wochenstunden. Aufgaben: Büroorganisation Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inkl. Homepage-Pflege und Social Media BürgerInnen- und Netzwerkarbeit inkl. Führen eines Adressverteilers, Organisation von BürgerInnensprechstunden und von Vor-Ort-Terminen des MdL Organisation und Durchführung lokaler Veranstaltungen Vernetzung des […]
Dialogforum der Staatsregierung – GRÜNE sehen Erfolgsaussichten skeptisch
Vor dem zweiten Dialogforum der Staatsregierung am Dienstag ist Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, skeptisch in Hinblick auf etwaige Ergebnisse. “Dialog erfordert Klarheit in Bezug auf die Zielstellungen. Doch es bleibt unklar, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Erwartungen und Zielen die Gespräche geführt werden sollen”, äußert sich Zschocke […]
Zirkus mit Wildtieren in Sachsen
Kleine Anfrage vom 3. Februar 2015: Zirkus mit Wildtieren in Sachsen (Drs 6/878)
GRÜNE fordern qualifiziertes Konzept für Dialogforum “Miteinander in Sachsen”
Mit einem offenen Brief wendet sich die GRÜNE-Landtagsfraktion an Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU). Es geht um das Dialogforum der Staatsregierung “Miteinander in Sachsen”, das Gespräche zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen soll. Die GRÜNE-Landtagsfraktion wird der Bitte des Ministerpräsidenten an alle sächsischen Landtagsabgeordneten nachkommen und sich an dem Dialogforum beteiligen. Allerdings kritisieren wir, dass im […]
Der 5. März als Tag des Mahnens und Erinnerns – auch ohne Nazi-Aufmarsch
In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung von Chemnitz zum 70. Mal. Immer wieder haben Nazis den Tag für ihre menschenverachtenden Ideologien und Geschichtsrevisionismus missbraucht. Auch wenn es – wie es im Moment aussieht – in diesem Jahr keine öffentliche Mobilisierung von Nazis geben wird, brauchen wir den 5. März als Tag der Erinnerung und […]
Räumung des Flüchtlingscamps – GRÜNE: Staatsregierung macht es sich zu leicht
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat die heutige Räumung des Flüchtlingscamps vor der Dresdener Semperoper als “unangemessen” kritisiert. “Gestern Abend haben Rechtsextreme versucht, die Flüchtlinge anzugreifen, andere brüllten Nazi-Parolen. Heute werden die Zelte der Flüchtlinge abgebaut. Das hinterlässt einen faden Beigeschmack. Von dem Camp ging keine Gefahr aus. Die […]
Einladung zur BürgerInnen-Sprechzeit in Chemnitz
Meine Sprechzeit für Bürgergerinnen und Bürger findet am Montag, 9. März 2015 von 15 bis 18 Uhr im Gründerzentrum am Brühl, Georgstraße 14 in Chemnitz statt. Ob aktuelle politische Themen oder konkrete Anliegen, die den Wahlkreis betreffen – ich freue mich auf die Fragen und Anregungen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Gern können Interessierte ihre Fragen […]
Flüchtlings-Demo und -Besetzung – GRÜNE: Forderungen der Flüchtlinge nicht einfach vom Tisch wischen
Zur Flüchtlings-Demonstration am Samstag in Dresden und der anschließenden Besetzung des Theaterplatzes erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Wir Landespolitiker tun gut daran, die Forderungen der Flüchtlinge nicht einfach vom Tisch zu wischen. Der Umgang mit den Flüchtlingen in Deutschland muss menschlicher werden.” “Wir GRÜNEN weisen seit Wochen auf […]
