Der Erzgebirgskreis mit seinem nach Presse- und Polizeiberichten rasant wachsenden, missbräuchlichen Konsum von kristallinem Methamphetaminhydrochlorid “Crystal Meth” stand im Fokus einer Kleinen Anfrage des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, an die Staatsregierung. Der Antwort des Innenministers ist zu entnehmen, dass die seit 2012 erfassten Sicherstellungen von Crystal Meth bei unter 18 Jährigen sachsenweit […]
Monat: Februar 2015
Pegida, Pegidalight, Legida – Eine Einschätzung aus GRÜNER Sicht
PEGIDA – „Wir sind nicht fremdenfeindlich, aber …“ Fremdenfeindlichkeit ist im Titel ihrer Bewegung, von ihren Führern – nicht nur von Lutz Bachmann – gibt es zahlreiche menschenverachtende Äußerungen. Auf ihren Demonstrationen wird Rednerinnen und Rednern zugejubelt, die in Chemnitz, Leipzig und anderswo durch fremdenfeindliche Aktionen von sich reden machten. Egal ob asyl- und islamfeindliche […]
Gefährdung durch Radionuklide aus Bauschutt aus Atomanlagen auf sächsischen Mülldeponien
Kleine Anfrage vom 27.01.2015: Gefährdung durch Radionuklide aus Bauschutt aus Atomanlagen auf sächsischen Mülldeponien (Drs 6/807)
Doppelhaushalt 2015/2016: GRÜNE Einschätzungen und Forderungen
Seit 14 Tagen liegt der Haushaltsentwurf der Staatsregierung vor. Heute, am 5. Februar, findet bereits die erste Aussprache statt: Nicht gerade viel Zeit, um den Haushalt gründlich durchzuarbeiten. Dennoch: Nach einer zweitägigen Klausur der GRÜNEN-Landtagsfraktion Anfang Februar sind der Haushalt gesichtet und GRÜNE Anforderungen an den Doppelhaushalt 2015/2016 formuliert: 1. Er muss der aktuellen Herausforderung […]
Doppelhaushalt erwartet unspektakulär – zu innovativen Sprüngen hat es schon im Koalitionsvertrag nicht gereicht
Redebeitrag zur ersten Lesung: “Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015/16)” zur 8. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 1) am 5. Febraur 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Wer nichts erwartet, kann nicht enttäuscht werden. […]
Proben-Ergebnisse im Abbaufeld 3 in der Neißeaue durch die Ton- und Kieswerke Kodersdorf GmbH (TKK GmbH) (Landkreis Görlitz)
Kleine Anfrage vom 13. Januar 2015: Proben-Ergebnisse im Abbaufeld 3 in der Neißeaue durch die Ton- und Kieswerke Kodersdorf GmbH (TKK GmbH) (Landkreis Görlitz) (Drs 6/671)
Brand in Receyclingfirma in Sebnitz (Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge)
Kleine Anfrage vom 20.01.2015: Brand in Receyclingfirma in Sebnitz (Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge) (Drs 6/741)
Jürgen Trittin besucht Heckert Solar GmbH in Chemnitz
Zschocke: “Sauber, sicher und bezahlbar – Innovationen statt Kohle fördern.” Chemnitz. Jürgen Trittin, 1998 – 2005 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, ist morgen zu Gast in Chemnitz. Gemeinsam mit dem Chemnitzer Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der GRÜNEN-Landtagsfraktion Volkmar Zschocke besucht er den Chemnitzer Photovoltaik-Modul-Hersteller Heckert Solar. Trittin hat als verantwortlicher Minister 2000 das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf […]
Förderrichtlinie Jugendpauschale
Kleine Anfrage vom 13. Januar 2015: Förderrichtlinie Jugendpauschale (Drs 6/670)
Ablehnung der Ausnahmegenehmigung für den Sozialpsychiatrischen Dienst in Chemnitz für das Jahr 2014
Kleine Anfrage vom 13. Januar 2015: Ablehnung der Ausnahmegenehmigung für den Sozialpsychiatrischen Dienst in Chemnitz für das Jahr 2014 (Drs. 6/669)