Am 27. Februar 2015 haben Juristinnen und Juristen in der SPD zur Diskussion über Probleme und Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen eingeladen. Im Veranstaltungsbericht des ASJ heißt es: “Knapp 20 Akteure und interessierte Bürger nahmen an dem Fachforum teil und führten eine engagierte Diskussion. Den Auftakt bildete ein Impulsreferat von Volkmar Zschocke (MdL, […]
Monat: Februar 2015
Bilanz und Ausblick von Tillich und Dulig – GRÜNE: Nichts Neues! Jurk war im Vergleich zu Dulig ja geradezu kämpferisch
Dresden. Zur heutigen Pressekonferenz ‘100-Tage-Bilanz und Ausblick der Regierungskoalition’ von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Es reicht nicht, wenn Tillich und Dulig konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten und dafür lobende Worte finden. Sie sind für gute Politik für Sachsen gewählt […]
Masern-Impfpflicht? – GRÜNE fordern Versachlichung der Debatte und Aufklärung statt Zwang
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert eine Versachlichung der Diskussion um eine Masern-Impfpflicht. “Die Masern-Impfquote bei Kindern hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert”, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. So stieg die bundesweite Impfquote für die erste Masernimpfung bei den einzuschulenden Kindern zwischen den Jahren 2000 und 2013 von 91 […]
GRÜNE unterstützen Demo für Solidarität mit Geflüchteten: Von Dresden soll ein Willkommenssignal ausgehen
Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen unterstützen die bundesweite Demonstration für Solidarität mit Geflüchteten am kommenden Samstag in Dresden. „Die Zahl rassistisch motivierter Straftaten ist seit Beginn der Demonstrationen von PEGIDA und deren Ablegern dramatisch angestiegen. Es herrscht für Flüchtlinge eine zunehmend gefährliche Stimmung in Sachsen, die sogar durch den Innenminister befeuert wird, wenn er eine […]
DDR-Heimkinder – Aufstockung des Entschädigungsfonds ein dringend notwendiger und richtiger Schritt – Zschocke heute in Leipziger Beratungsstelle
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, betrachtet die heute im Bundeskabinett beschlossene Aufstockung des Fonds zur Entschädigung von DDR-Heimkindern als dringend notwendigen und richtigen Schritt. “Heute Nachmittag werde ich die Beratungsstelle in Leipzig besuchen und mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die derzeitige Beratungssituation und die Wartezeiten in Sachsen […]
Altlastensanierung – Stärkere Nutzung der EFRE-Mittel ist eine richtige Entscheidung
Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, 35 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Sanierung von Altlasten einzusetzen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die stärkere Nutzung der EFRE-Mittel für die Altlastensanierung in Sachsen ist eine richtige Entscheidung. Da frühere Staatsregierungen diese Aufgabe bisher vernachlässigt […]
ETU-Pulverfässer: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (Landkreis Görlitz)
Kleine Anfrage vom 30. Januar 2015: ETU-Pulverfässer: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (Landkreis Görlitz) (Drs 6/849)
„Die Verschiebung des Horizonts – Eine Spurensuche im Terminkalender“: Lesung mit Joachim Krause
Das GRÜNE Bürgerbüro in Schwarzenberg, Markt 14, lädt für Donnerstag, den 26. Februar, um 19.00 Uhr ganz herzlich zur Buchlesung mit Joachim Krause, ehemaligem Umweltbeauftragten der Ev. Landeskirche Sachsens ein, der in seinem Vortrag u. a. die DDR-Hinterlassenschaften des Uranbergbaus und das Waldsterben im Erzgebirge thematisiert. Sein neuestes Buch, „Die Verschiebung des Horizonts – […]
100 Tage Koalition: Sympathisch allein reicht nicht!
Anlässlich der ersten 100 Tage der CDU/SPD-Koalition erklären Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, Vorsitzender bzw. stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Sympathischer als die CDU/FDP-Koalition zu sein, reicht allein nicht, dazu gehört nicht viel. Die neue Koalition schwankt zwischen dem ‘Weiter so!’ der CDU und dem zaghaften Veränderungswillen der SPD. Wer […]
ETU-Pulverfässer: Abfalleigenschaft vs. Produkteigenschaft von 88,22 t gefährlicher MSE-Aluminium-Magnesium-Abfällen (Landkreis Görlitz)
Kleine Anfrage vom 30. Januar 2015: ETU-Pulverfässer: Abfalleigenschaft vs. Produkteigenschaft von 88,22 t gefährlicher MSE-Aluminium-Magnesium-Abfällen (Landkreis Görlitz) (Drs 6/848)
