Ich wünsche allen, die im vergangenen Jahr mit uns für GRÜNE Ziele geworben, gestritten und gekämpft haben, eine frohe Weihnacht. Doch das große Fest der Christenheit ist getrübt. Millionen Menschen weltweit sind auf der Flucht vor Krieg, Terror oder Armut und nur einige wenige davon kommen mit ihren Hoffnungen auf ein lebenswertes Leben in unser […]
Tag: 18. Dezember 2014
Rede zum CDU/SPD-Antrag “Prävention ist die beste Medizin – Gesundheitsförderung in Sachsen weiter stärken”
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD “Prävention ist die beste Medizin – Gesundheitsförderung in Sachsen weiter stärken” (Drs 6/452) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 5) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen
Rede zum LINKEN-Antrag “Wie solidarisch ist das Abendland? Sorgen ernst nehmen, Willkommenskultur entwickeln!”
Rede zur aktuellen Stunde zum Antrag der Fraktion DIE LINKE “Wie solidarisch ist das Abendland? Sorgen ernst nehmen, Willkommenskultur entwickeln!” zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 3) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen
Rede zum Gesetzentwurf “Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg”
Rede zur zweiten Lesung des “Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg” (Drs 6/461) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen
Tempo-30-Aufhebung auf der Bornaer Straße stößt Bürgerinitiative vor den Kopf
Zschocke: “Eine offene Auseinandersetzung mit den Menschen vor Ort ist der zuständigen Landesbehörde offensichtlich zu mühevoll. Stattdessen nutzt sie theoretische Lärmschutzberechnungen zur Vertretung der Autofahrer- und Unternehmensinteressen.” Chemnitz. In der Antwort auf eine Kleinen Anfrage im Landtag (Drs 6/281) begründet das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Entscheidung des Landesamts für Sicherheit und Verkehr […]
