Weil die EU-Kommission die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETAmit fragwürdiger Begründung nicht zulassen wollte, hat sich ein breites Bündnis aus mehr als 250 Organisationen selbst organisiert und fordert die Institutionen der EU und ihre Mitlgiedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über das Freihandels- und Investitionsabkommen zu stoppen sowie […]
Monat: Oktober 2014
Jahresbericht Landesrechnungshof 2014 – GRÜNE: Prestigeprojekt “Staatsmodernisierung” wird zum Millionengrab
Pressemitteilung vom 13. Oktober 2014: Zum heute vom Sächsischen Landesrechnungshof vorgestellten Jahresbericht 2014, Teil 1, “Staatsverwaltung”, erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Der diesjährige Jahresbericht des Landesrechnungshofs hat es wirklich in sich:
25 Jahre friedliche Proteste von Plauen und Leipzig – GRÜNE: Demokratische Errungenschaften sind Auftrag bis heute
Pressemitteilung vom 7. Oktober 2014: Dresden/Leipzig/Plauen. Anlässlich des 25. Jahrestages der Demonstrationen von Plauen und Leipzig am 7. und 9. Oktober 1989 erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:
Tag der deutschen Einheit
Pressemitteilung vom 3. Oktober 2014: Der deutschen Einheit ging das friedliche Aufbegehren vieler Bürgerinnen und Bürger gegen den Unrechtsstaat DDR voraus. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erinnert vor allem an die Wirkungen der Diktatur im DDR-Alltag:
Schwedischer Braunkohleausstieg: Nicht nur gut für das Klima, sondern auch für Strukturwandel
Pressemitteilung vom 3. Oktober 2014: Zu den Plänen der neuen rot-grünen schwedischen Regierung die Braunkohle-Pläne von Vattenfall zu stoppen erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: “Es ist richtig, dass die künftige schwedische Regierung die Braunkohle-Pläne des Energiekonzerns Vattenfall in der Lausitz stoppen will. Auch wenn die konkrete Umsetzung noch aussteht, wäre […]
