Für Chemnitz und Sachsen
Herzlich willkommen!
Hier kannst Du Dich über mein aktuelles Engagement für meine Heimatstadt Chemnitz informieren, meine Positionen und Standpunkte zu wichtigen Chemnitzer Themen nachlesen und meine Arbeit im Landtag und für das Erzgebirge kennenlernen. Als Landtagsabgeordneter und Stadtrat engagiere ich mich seit vielen Jahren für Sachsen und meine Heimatregion. Ich freue mich über Kontaktaufnahme!
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Meine Themen im Landtag
#StadtratChemnitz #stadtentwicklung
Verdichtung, Belebung, Begrünung, Begegnung, mehr Aufenthaltsqualität - so sieht unsere Perspektive für die Chemnitzer Innenstadt aus. Im Stadtrat gestern gab es die Gelegenheit, das ganz konkret umzusetzen.
Thema war die Erneuerung des Knotenpunkts Bahnhofstraße - Zschopauer Straße. Mit der Bebauung Johannisplatz und Johannisvorstadt rückt dieser Knotenpunkt vom Rand stärker in den Stadtkern. Die Herausforderung besteht also darin, die hohe Barrierewirkung zu überwinden, die die vierspurigen Straßen in der unmittelbaren Innenstadt für zu Fuß Gehende und auch Radfahrende darstellen.
Dazu habe ich im Stadtrat erfolgreich den Änderungseintrag für eine deutliche Verbreiterung der Rad- und Fußwege im Bereich der Querung eingebracht. Alles ist großzügig gestaltet und lässt perspektivisch auch die Änderungen der Nutzung von Verkehrsflächen zu. Eine Verbreiterung der Fuß- und Radwege ist ein Schritt hin zu mehr urbaner Qualität an diesem aktuell noch sehr vom Auto dominierten Knotenpunkt.
Ich kann die Ungeduld der jungen Menschen so gut verstehen. Als wir GRÜNEN im Februar 2008 (!) den ersten Antrag zur Erstellung eines kommunalen Klimaschutzprogramms eingebracht haben, dauerte es fast 5 Jahre, bevor die Stadtverwaltung ein Integriertes Klimaschutzprogramm für die Stadt Chemnitz vorlegte.
Ich kann verstehen, wenn Fridays for Future Chemnitz laut auf die Straße gehen. Ich kann verstehen, dass die Generation der Kinder nicht mehr hingehalten werden will und von meiner Generation jetzt umgehendes Handeln fordert. Handeln auf globaler, aber auch auf lokaler Ebene.
In der Sitzung des Stadtrates in dieser Woche haben wir lokal gehandelt: Unser Antrag zu „Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen“, der gemeinsam mit der SPD-Fraktion eingebracht worden war (Danke an Jörg Vieweg!), wurde vom #stadtratC mit extrem knapper Mehrheit bestätigt. Unterstützung kam auch von der FDP und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die Partei. Die CDU-Fraktion lehnte genauso ab, wie die Forderungen der Klimanotstandspetition im letzten Jahr …
Im Chemnitz-Fernsehen habe ich heute erklärt, warum es jetzt wieder eine Zeit dauern wird, ehe der Beschluss von gestern umgesetzt wird. Ich höre mich als 51-Jähriger sagen, „dass dies gründlich vorbereitet sein muss, es soll ja auch ein wirksames Instrument werden“ und der 17-Jährige in mir bekommt Wut beim Zuhören. Wie gesagt - ich kann die Ungeduld der jungen Menschen so gut verstehen, wir verhandeln über ihre Zukunft.
#Klimastreik
Klimaschutz nun auch im Chemnitzer Stadtrat
l.facebook.com
Jugendliche auf der Straße demonstrieren zu sehen, ist nichts ungewöhnliches mehr. Die „Fridays For Future“ Demonstrationen haben sich schon lange zu einer ...*** Statement von Volkmar Zschocke und Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz ***
Anlässlich der Ergebnisse des 1. Wahlganges kommentiert die Sprecherin Jenny Krüner: „In den letzten Wochen und Monaten sind wir mit großem Einsatz unserer Mitglieder und unermüdlichem Engagement unseres Kandidaten Volkmar Zschocke dafür eingetreten, Chemnitz durch achtsame Politik zu gestalten. Wir wollen die Herausforderungen der heutigen Zeit angehen und Chemnitz ökologischer, sozialer und weltoffener machen. Wir haben für dieses Angebot viel positive Rückmeldung von Bürger*innen, Vereinen und Verbänden bekommen.“
OB-Kandidat Volkmar Zschocke sagt zum Ergebnis des ersten Wahlgangs: "Das Ergebnis liegt im Bereich der Prognosen. Dennoch bin ich von dem Wahlergebnis enttäuscht. Es ist niedriger als das Ergebnis der letzten Wahlen. Ich hätte mir gewünscht, dass es uns gelingt, noch mehr Menschen von progressiver, grüner Politik zu überzeugen. Wir müssen anerkennen, dass Chemnitz nach wie vor ein anspruchsvolles Umfeld für GRÜNE Ziele ist."
Das Ergebnis der rechten Parteien kommentiert Sprecher Thorge Babbe: „Es ist erfreulich, dass immer mehr Bürger*innen die falschen Versprechungen der rechten Parteien durchschauen. Im Vergleich zu den Wahlen des letzten Jahres nahm der Zuspruch zur rechten Programmatik ab. Die aggressive Kommunikation von Ausländerfeindlichkeit und Klischees nutzt sich ab.“
Sprecherin Jenny Krüner stellt vor, wie der weitere Prozess von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz ablaufen wird: „Zu dem weiteren Vorgehen stimmen wir uns als Partei sehr eng mit unserem Kandidaten Volkmar Zschocke ab. Wir werden uns sehr genau anschauen, auf welchem Weg wir unsere Vorstellungen von einem ökologischen und sozialen Chemnitz am besten realisieren können. Grundsätzlich sind wir gesprächsbereit für alle demokratischen Parteien. Entsprechend unserer Grundsätze als basisdemokratischer Partei wird dies auch mit unserer Mitgliedschaft diskutiert. Am Dienstagabend wird auf einer Mitgliederversammlung das Ergebnis des ersten Wahlgangs und das weitere Vorgehen besprochen.“
Kandidat Volkmar Zschocke bedankt sich abschließend: „Mein Dank gilt zunächst den zahlreichen engagierten Unterstützer*innen im Wahlkampf genauso wie meinen Wähler*innen. Gemeinsam mit dem Kreisverband werden wir in den nächsten Tagen genau überlegen, wie wir mit diesem Ergebnis umgehen. Wir sind dabei grundsätzlich gesprächsbereit für alle demokratischen Parteien.“
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RT @K_Weyandt: "Es ist kein Grund zur Entmutigung, wir bleiben in Verantwortung". Klare Worte von @VZschocke und ganz viel Dank hin und her…
Read More(...) Gemeinsam mit dem Kreisverband werden wir in den nächsten Tagen genau überlegen, wie wir mit diesem Ergebnis umgehen. Wir sind dabei grundsätzlich gesprächsbereit für alle demokratischen Parteien."
Read More(...) Wir müssen anerkennen, dass Chemnitz nach wie vor ein anspruchsvolles Umfeld für GRÜNE Ziele ist. Mein Dank gilt zunächst den zahlreichen engagierten Unterstützer*innen im Wahlkampf genauso wie meinen Wähler*innen. (...)
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