Für Chemnitz und Sachsen
Herzlich willkommen!
Hier kannst Du Dich über mein aktuelles Engagement für meine Heimatstadt Chemnitz informieren, meine Positionen und Standpunkte zu wichtigen Chemnitzer Themen nachlesen und meine Arbeit im Landtag und für das Erzgebirge kennenlernen. Als Landtagsabgeordneter und Stadtrat engagiere ich mich seit vielen Jahren für Sachsen und meine Heimatregion. Ich freue mich über Kontaktaufnahme!
Aktuelles
Über Mich
Meine Themen im Landtag
Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer wollen mehr #Radverkehr. Doch nur rund 7 % aller täglichen Wege werden in Chemnitz mit dem Drahtesel zurückgelegt. Ursachen dafür sind ein unzureichend ausgebautes, zum Teil lückenhaftes Radverkehrsnetz, das von vielen Radfahrenden als unsicher wahrgenommen wird.![]()
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Wir BÜNDNISGRÜNEN streiten seit Jahrzehnten für eine Verbesserung. Aktuell haben wir in den Haushaltsberatungen um ein jährliches Budget für Investitionen und Instandhaltung von Radverkehrsanlagen gekämpft (aber nicht die erforderliche Mehrheit gefunden). ![]()
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Welche Bedeutung der Radverkehr in Chemnitz hat, zeigt einmal mehr die heutige Einwohnerversammlung. Es wurden so viele wichtige und berechtigte Fragen eingereicht:![]()
🚲 "Warum wird nicht mehr über die Umsetzung der Radverkehrskonzeption berichtet?"![]()
🚲 "Wie kann es sein, dass es immer noch Stadtteile wie den Sonnenberg gibt, in denen es keinen einzigen Radweg gibt?" ![]()
🚲 "Sind weitere Fahrradstraßen geplant?"![]()
🚲 "Fahrradfahren in Chemnitz ist an vielen Stellen ganz schön gefährlich. Wann ändert sich etwas daran?"![]()
🚲 "Sind nicht mehr Fahrradstellplätze wünschenswert?" ![]()
🚲 "Andere Städte arbeiten für den Ausbau des Radverkehrs viel stärker mit dem ADFC Chemnitz e.V. zusammen. Ist das nicht auch in Chemnitz möglich?"![]()
🚲 "Gibt es schon Konzepte für den Fuß- und Radverkehr 2025?" ![]()
🚲 Dazu kommen zahlreiche, ganz konkrete Fragen zur Ver kehrsführung an einzelnen Radwegen.![]()
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Für mich sind diese Beiträge zur Einwohnerversammlung Ansporn, im jahrelangen Kampf um die Verbesserung der Radverkehrsbedingungen nicht müde zu werden und weiter um Mehrheiten dafür im Stadtrat zu werben. Die nächste Gelegenheit dazu wird sein, im „Mobilitätsplan 2040“ eine deutliche Stärkung des Radverkehrs zu verankern und dann die dafür notwendigen Mittel auch wirklich im Stadthaushalt zur Verfügung zu stellen.
Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus in Chemnitz feiert seinen fünften Geburtstag!![]()
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Aufstehen gegen Rassismus heißt für mich klare Haltung für eine offene und tolerante Gesellschaft und gegen jede Ausdrucksform von Rassismus und Ausgrenzung!![]()
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Danke für euer unermüdliches Engagement in den letzten Jahren! Ihr macht sichtbar, dass die Zivilgesellschaft in Chemnitz diskriminierendes und menschenverachtendes Denken und Verhalten nicht einfach hinnimmt! Ihr werdet der Auseinandersetzung nicht müde! Und ihr werdet - leider - gebraucht!
Bis nach Mitternacht haben wir gestern im Stadtrat um den nächsten #Doppelhaushalt gerungen. Und auch wenn ich froh bin, dass es uns trotz der Krise überhaupt gelungen ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, überwiegt die Enttäuschung, dass der Stadtrat sich nicht zu wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft entschließen konnte. Gerade als #kulturhauptstadt ist das fatal.![]()
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Hier die Themen, zu denen ich gestern gesprochen habe und die zugehörigen Beschlüsse:![]()
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📌 Mich erschüttert, dass der Stadtrat gestern allen Ernstes die Verlagerung des Omnibus-Bahnhofs zugunsten des Bücherbus und Schulhofsanierungen zurückgestellt hat. Der Zentrale Omnibusbahnhof (#zob) ist Teil einer jahrzehntelangen Stadtplanung - es geht um den Innenstadtcampus, die Aufwertung des gesamten Areals am Schillerplatz, den Stadteingang der europäischen Kulturhauptstadt, das Chemnitzer Modell. Viele Akteur:innen, die über Jahre an Teilplanungen beteiligt waren, wurden weder einbezogen noch fachlich gewürdigt. ![]()
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📌 Enttäuschend ist auch, dass der Stadtrat sich nicht entschließen konnte, das Rad- und Fußverkehrsbudget aufzustocken. Im Mobilitätsplan 2040 besprechen wir die Vision der zukünftigen #Mobilität. Hier ist klar, dass der Ausbau der Radinfrastruktur große Bedeutung beigemessen werden muss und es eine deutliche Budgetaufstockung braucht. Aber nicht einmal ein maßvoller Einstieg konnte gestern die Stadträt:innen überzeugen. Immerhin werden die Mittel für Fußgängerüberwege bereit gestellt. Infolge einer Prüfung des Stadtrats sind hier viele Vorschläge aus der Bevölkerung eingegangen, von denen jetzt wenigstens einige umgesetzt werden können.![]()
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📌 Leider ist eine weitere schlechte Nachricht, dass der Stadtrat nicht die Planungskosten für das #rollundfunsportzentrum bereit gestellt hat. Die große Szene und bekannte Leistungssportler:innen haben Ausstrahlung und Anziehungskraft weit über die Stadtgrenzen hinaus. Und sie sprechen vor allem auch junge Menschen an. Sie hätten aber die neue Halle und erklärte Unterstützung der Stadt gerade im Vorfeld des Kulturhauptstadt gebraucht. Trotz der Bekenntnisse mehrerer Fraktionen zu dem Ziel konnten sie sich nicht zur Mittelbereitstellung durchringen.![]()
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📌 Immerhin der #wald ist für die große Mehrheit der Stadträt:innen ein Anliegen. Alle drei Anträge sind durchgegangen. Es wird drei zusätzliche Forstwirt:innen geben, denn die aktuelle Besetzung reicht für die Bewältigung der Waldkrise nicht aus. Trockenheit, Borkenkäfer und Stürme haben unsere Wälder massiv geschwächt. Auch die Mittel für Waldverjüngung und Verkehrssicherung wurden bereitgestellt.
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