Meine Themen

In meiner Fraktion bin ich Sprecher für

Asyl, Migration und Integration

Flucht und Migration sind einschneidende Lebensumstände, die von lebensbedrohlichen Erfahrungen begleitet sein können. Um so wichtiger ist es gerade für geflüchtete Menschen, in einem Land anzukommen, in dem sie sich sicher fühlen.

Migration erfordert Offenheit und Neugier sowie die Bereitschaft zu Akzeptanz und Respekt – auf Seiten der aufnehmenden Gesellschaft genauso wie auf Seiten der zugewanderten Menschen. Diese Situation der Vielfalt eröffnet die Möglichkeit, Gewohnheiten und Selbstverständlichkeiten in Frage zu stellen und von den jeweils ‚anderen‘ zu lernen. Das schätzen wir!

Unser Ziel ist es, Sachsen für Menschen jeglicher Herkunft lebenswert zu gestalten. Wir wollen die Rahmenbedingungen für eine gleichberechtigte Teilhabe schaffen, Alltagsrassismus bekämpfen und rassistisch motivierter Gewalt entschlossen entgegentreten.

Gesundheitspolitik

GRÜNE Gesundheitspolitik steht für ein Gesundheitssystem, in dem alle in Deutschland lebenden Menschen freien Zugang zu den zur Erhaltung und Wiederherstellung ihrer Gesundheit notwendigen Leistungen erhalten. Dieses Gesundheitssystem muss nachhaltig und gerecht finanziert werden. Wir wollen deshalb eine Bürgerversicherung einführen. Sie soll alle Bürgerinnen und Bürger in den Solidarausgleich einbeziehen. Vermögenseinkommen und Gewinne sollen an der Finanzierung beteiligt werden. Wir wollen Korruption im Gesundheitswesen eindämmen, damit die vorhandenen Gelder ausschließlich der Gesundheitsversorgung und einer gerechten Honorierung der Leistungserbringer zugute kommen.

Bei der Gesundheitsversorgung geht es heute noch meist um die Behandlung von Krankheiten. Dabei könnten viele Krankheiten durch Gesundheitsförderung und Prävention verhindert oder ihre Verschlimmerung vermieden werden. Unser Ziel ist deshalb eine Prävention, die rund um die Geburt anfängt, Kinder und Jugendliche schon in Kindergarten und Schule zu einer gesundheitsbewussten und selbstbestimmten Lebensweise befähigt und sie auch im Arbeitsleben und im Alter begleitet. Wir setzen uns für eine konsequente Patientenorientierung ein. Behandlungsabläufe und Versorgungsstrukturen sind an den Bedürfnissen und Interessen der Patientinnen und Patienten auszurichten.

Verbraucherschutz

Die vergangenen Jahre waren gekennzeichnet durch zahlreiche Skandale und Offenlegungen von Verbrauchertäuschungen. Wir fordern, dass die Zugabe von Inhaltsstoffen auf Verpackungen und in Produktbeschreibungen klar benannt wird. Wir brauchen eine stärkere Kontrolldichte bei Lebensmitteln und dafür mehr LebensmittelkontrolleurInnen. Dazu muss auch eine Anpassung der Laborkapazität in der Landesuntersuchungsanstalt erfolgen. Die gentechnische Veränderung von Pflanzen und Tieren lehnen wir grundsätzlich ab. Wir wollen an Kitas und Schulen gesundes Essen, ein breites vegetarisches Angebot und die Steigerung des Anteils regionaler, saisonal und biologisch produzierter Lebensmittel. Wir fordern umfassende Transparenz des Essenanbieters über die Zuberei­tungsformen und Inhalte der Nahrungsmittel. Nur so wissen Eltern und Kinder, was auf den Tisch kommt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Einrichtung von Vollküchen mit qualifiziertem Personal in den Kitas und Schulen sowie Kochunterricht für Kinder fördern.

Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, woher Ihre Produkte kommen, wie lange sie diese verwenden können und was mit den Inhaltsstoffen passiert, wenn diese entsorgt werden. Dafür bedarf es geeigneter Beratungsangebote. Not­wendig sind aber auch mehr und strengere Kontrollen und die öffentliche Benennung von Verstößen der verantwortlichen Her­steller und Anbieter gegen Verbraucherinteressen. Dazu bedarf es einer verbesserten Zusammenarbeit des Freistaates mit dem Bund und einer guten personellen und materiellen Ausstattung sächsischer Kontrollstellen und Verbraucherzentralen.