Der Sächsische Landtag hat heute Maßnahmen beschlossen, das Leid ehemaliger Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien in der DDR aufzuarbeiten und anzuerkennen. Grundlage dafür war ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 6/2796). Die GRÜNE-Fraktion hatte sich mit den Koalitionsfraktionen CDU und SPD auf einen gemeinsamen Änderungsantrag geeinigt.”Uns GRÜNEN ging es darum, den Betroffenen, die bisher keinen Anspruch auf Leistungen aus dem DDR-Heimfonds haben, Hilfs- und Unterstützung zu gewähren. Dazu haben wir einen Konsens mit CDU und SPD gefunden”, freut sich Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
“Zudem wurde beschlossen, eine wissenschaftliche Studie zur Aufarbeitung mit allen ostdeutschen Ländern in Auftrag geben zu wollen. Damit macht der Sächsische Landtag deutlich, dass es sich im Vorfeld der Sozialministerkonferenz im November für eine gemeinsame Aufarbeitung einsetzen wird. Sinnvoll und richtig ist, dass der vorliegende Antrag um einen Berichtsantrag ergänzt wird. Dadurch werden die anstehenden Beschlüsse und derzeitigen Diskussionen zwischen Bund, Ländern und Kirchen transparent gestaltet.”Auch die Fraktion DIE LINKE hat diesem Änderungsantrag zugestimmt.Pressemitteilung | 07.10.15