Kategorie: Pressemitteilung

Agrar-Ausgleichszahlungen – BÜNDNISGRÜNE: Kein Landwirtschaftsbetrieb hat etwas von Wahlkampfrhetorik

Agrar-Ausgleichszahlungen – BÜNDNISGRÜNE: Kein Landwirtschaftsbetrieb hat etwas von Wahlkampfrhetorik Volkmar Zschocke vor Ackerland

Nach der Ankündigung des sächsischen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther, dass die erwarteten Agrar-Ausgleichszahlungen im Januar ausgezahlt werden, hat sich heute die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In dieser sind Unterstellungen enthalten. Diese korrigiert Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die öffentliche Unterstellung, das Landwirtschaftsministerium wäre bisher nicht zahlungsbereit […]

Geplante Müllverbrennung in Chemnitz: Risiken für die Abfallgebühren vermeiden

Geplante Müllverbrennung in Chemnitz: Risiken für die Abfallgebühren vermeiden Überfüllte Restmülltonne

Der kommunale Energieversorger Eins Energie prüft perspektivisch den Bau eine Müllverbrennungsanlage in Chemnitz. Voraussetzung ist die Ausschreibung entsprechender Abfallmengen durch den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Mit einem Antrag im Stadtrat will die BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft den Einfluss auf die Entwicklung der Chemnitzer Abfallgebühren untersuchen lassen. Volkmar Zschocke erläutert die Notwendigkeit einer solchen Untersuchung: „Der neue sächsische Kreislaufwirtschaftsplan geht […]

Anhörung Agrarstrukturgesetz: Unser Acker gehört in die Hände sächsischer Landwirtinnen und Landwirte

Anhörung Agrarstrukturgesetz: Unser Acker gehört in die Hände sächsischer Landwirtinnen und Landwirte Traktor auf Feld

Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zu den Entwürfen für das Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG, Drs 7/14655) sowie für das Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG, Drs 7/14661) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD angehört. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer […]

Handlungsprogramm „Zukunft Wasser“: Quelle unseres Lebens mit umfassendem Gesamtansatz schützen

Handlungsprogramm „Zukunft Wasser“: Quelle unseres Lebens mit umfassendem Gesamtansatz schützen Wasser tropft in Gefäß

Das Sächsische Kabinett hat heute das Handlungsprogramm „Zukunft Wasser – für Sachsen“ beschlossen. Das Programm beschreibt Maßnahmen in insgesamt zehn Handlungsfeldern, die sich aus den Auswirkungen von Klimawandel, Demografie, Strukturwandel und Kohleausstieg auf den Wasserhaushalt ergeben. Ziel des Programms ist es, dass durch eine nachhaltige Wassernutzung weiterhin ausreichend qualitativ hochwertiges Wasser für Natur und Mensch […]

Waldzustandsbericht 2023: Schutz und Rettung des Waldes sind generationsübergreifende Pflicht

Waldzustandsbericht 2023: Schutz und Rettung des Waldes sind generationsübergreifende Pflicht Eine Lichtung im Wald mit Baumstümpfen

Der Zustand der sächsischen Wälder ist weiterhin besorgniserregend. Dies geht aus dem gestern vorgestellten Waldzustandsbericht 2023 hervor. Demnach weisen nur 23 Prozent der Waldbäume in Sachsen keine Schädigungen auf, 43 Prozent der Bäume sind schwach und 35 Prozent sogar deutlich geschädigt. Damit ist der Kronenzustand im Vergleich zum Vorjahr unverändert kritisch. Volkmar Zschocke, naturschutz- und […]

Landwirtinnen und Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen

Landwirtinnen und Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Traktor auf Feld

Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag spricht sich ebenfalls gegen dieses Vorhaben aus. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Den Starrsinn […]

Was kostet uns unsere Mobilität in Chemnitz?

Was kostet uns unsere Mobilität in Chemnitz? Bild vom Zentralen Omnibusbahnhof

Pressemitteilung: 11.12.2023 BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich Zschocke: “Die Haushaltssperre zeigt die extrem angespannte Lage der öffentlichen Haushalte. Künftige Entscheidungen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur müssen auf der Basis einer hohen Transparenz von Kosten und Folgekosten getroffen werden.” In der kommenden Stadtratssitzung steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur […]

Kreislaufwirtschaftsplan: Wichtiger Schritt zur Vermeidung und Wiederverwertung von Müll

Kreislaufwirtschaftsplan: Wichtiger Schritt zur Vermeidung und Wiederverwertung von Müll Grafik zur Kreislaufwirtschaft: Sammeln- Recycling - Design - Produktion - Vertrieb - Nutzung - Sammeln ...

Die sächsische Staatsregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung den Kreislaufwirtschaftsplan nach Vorlage des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft beschlossen. Darin enthalten sind zahlreiche Maßnahmen zur Vermeidung von Müll durch Wieder- und Weiterverwertung.

Reparaturbonus gestartet: Alle Bürgerinnen und Bürger können jetzt mitmachen und Geld sparen

Reparaturbonus gestartet: Alle Bürgerinnen und Bürger können jetzt mitmachen und Geld sparen Nahaufnahme einer Leiterplattenreparatur

Heute ist der landesweite Reparaturbonus in Sachsen gestartet. Die Bürgerinnen und Bürger können sich ab jetzt über ein simples Online-Formular 50 Prozent der Reparaturkosten für gebrauchte Elektrogeräte zurückerstatten lassen.

An der Laterne das E-Auto laden: GRÜNE Stadtratsfraktion macht sich stark für Ladeinfrastruktur für alle

An der Laterne das E-Auto laden: GRÜNE Stadtratsfraktion macht sich stark für Ladeinfrastruktur für alle E-Ladelaterne

Die Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt im nächsten Stadtrat einen Antrag ein, der eine bessere Lade-Infrastruktur für E-Autos in Wohngebieten durch das Umrüsten von Straßenlaternen zu sogenannten Ladelaternen anvisiert. In Abstimmung mit der eins energie in sachsen GmbH & Co.KG soll ermittelt werden, unter welchen Bedingungen bei der Neuerrichtung oder Instandsetzung von Straßenbeleuchtungsanlagen die Integration […]

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